Für Frieden – Gegen jeden Krieg!

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Überall auf der Welt herrscht Krieg. Imperialistische Mächte treiben zahlreiche Länder, wie Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien in Schutt und Asche. Dutzende Menschen sterben. Das sind Gründe, um am 26.03.16 an der Kundgebung „Für Frieden – Gegen jeden Krieg“ um 11 Uhr am ZOB in Delmenhorst teilzunehmen. Wir werden natürlich auch dabei sein und unsere antimilitaristischen Positionen auf die Straße bringen.

Vorab eine Positionierung der Linksjugend solid Delmenhorst:

Ständig hören wir von imperialistischen Staaten, Ihre militärischen Interventionen auf der Welt würden „unsere Interessen und Werte“ verteidigen und sie würden im Sinne „unseres“ Wohlergehens handeln. „Unsere“ ist allerdings nicht die Arbeiter*innenklasse, sondern wirtschaftliche Eliten und Regierungen. Verschleiert wird hier die Tatsache, dass das kapitalistische Herrschafts- und Wirtschaftssystem immer wieder neue Kriege hervorbringt. Dies ist unabdingbar, um den Profit- und Wachstumszwang gerecht zu werden. Imperialistische Kriege werden nie im Interesse der Arbeiter*innenklasse geführt und dienen ausschließlich geostrategischen Machtinteressen, um neue Rohstoffe gewaltsam zu erlangen, um Rüstungsproduktion und –exporte auszubauen und um mehr Menschen verstärkt als billige Produktionskräfte für einen maximalen Mehrwert ausbeuten zu lassen.

Welche Rolle spielt konkret die BRD bezüglich Kriegen in aller Welt?!
Wenn die BRD davon spricht „mehr Verantwortung in der Welt“ zu übernehmen, dann um deren ökonomischen und politischen Einfluss in der Welt zu stärken. Um dieses Ziel aufrecht zu erhalten wird auch militärische Gewalt gerechtfertigt. Deshalb setzt die BRD auch auf den Ausbau der Bundeswehr. Um Nachwuchs zu gewinnen, wird an Schulen geworben und die Bundeswehr wird als sicherer, ehrenhafter, profitabler und cooler Arbeitgeber angepriesen. Es wird versucht Jugendliche für das Töten zu begeistern und Minderjährige dürfen sich an Waffen probieren. Damit lernen sie schon früh in blindem Gehorsam für die Interessen der Herrschenden in den Krieg zu ziehen. Interessant ist hier auch der Aspekt der Altersbegrenzung von 18 Jahren für sogenannte „Ballerspiele“ und die Rechtfertigung der Mobilisierung Minderjähriger an Waffen der Bundeswehr. Delmenhorst ist eines der fast 50 Bundeswehrstandorte in Niedersachsen. Auch hier wird für’s Sterben geworben.

Ein weiterer Aspekt der Bundesregierung an Kriegen ist der Export deutscher Waffen in alle Welt, um die Gewinninteressen von ThyssenKrupp, Rheinmettal und co. zu stärken. Erst kürzlich stimmte Wirtschaftsminister Gabriel erneut Waffenlieferungen an Saudi Arabien zu und unterstützt damit die Beteiligung Saudi Arabiens an Kriegen. Die BRD unterstützt undemokratische und menschenverachtende Regime, wie z.B auch die Türkei und finanziert damit das Blutvergießen in der Welt.

Was tun?

Die Mehrheit der in der BRD lebenden Menschen ist gegen Krieg. Darauf müssen wir bauen. Unsere Aufgabe besteht darin, den Imperialismus und seine kapitalistischen Grundlagen zu bekämpfen. Konkret heißt das: Wir müssen uns vernetzen und Aufklärungsarbeit leisten. Wir müssen aufzeigen, dass Lohndumping und Sozialabbau zusammen mit Waffenexporten und Auslandseinsätze dieselben Interessen, nämlich die enorme Kapitalakkumulation, stärken. Antikapitalismus und Antimilitarismus sind untrennbar. Damit die Ursachen von Militarismus und Krieg effektiv bekämpft werden können, müssen wir diese Untrennbarkeit als solches begreifen, um dem Kapitalismus eine echte Systemalternative zu bieten. Dafür müssen wir uns vernetzen und soziale, gewerkschaftliche, kapitalismuskritische und friedenspolitische Proteste von links besetzen und unterstützen. (Rechte) Verschwörungstheoretiker*innen und Gruppierungen, die Kriege rechtfertigen und sich mit politischen Eliten und Armeen solidarisieren, wie „Antideutsche“ sind ebenso wenig als Bündnispartner*innen zu sehen, wie SPD und Grüne, die Kriege rechtfertigen und Menschen in Not mit Asylrechtverschärfungen entgegentreten, damit Öl ins Feuer gießen und die oben genannten Interessen der Elite sichern. Außerdem müssen wir Schüler*innen schützen und zivilen Ungehorsam leisten, wenn die Bundeswehr auf Werbefang geht, um neue Soldat*innen zu rekrutieren oder sich auf Berufsinformationsmessen als normaler Arbeitgeber inszeniert.

Wir, die Linksjugend solid Delmenhorst wollen auf diese Realitäten aufmerksam machen. Unsere internationale Solidarität gilt allen Unterdrückten und Ausgebeuteten, um gemeinsam für eine sozialistische, demokratische Welt zu kämpfen, in der Menschen frei leben können, ohne Opfer der Gewinn- und Machtinteressen einiger weniger zu sein. Daher lauten unsere nicht verhandelbaren friedenspolitischen und antimilitaristischen, konkreten Forderungen:

  • Stopp aller Verhandlungen der Bundesregierung mit undemokratischen und menschenverachtenden Regimen!
  • Nein zu allen Lebensmittelspekulationen zur Sicherung der Profitinteressen
  • Bundeswehr raus aus den Schulen und aus dem öffentlichen Raum!
  • Nein zu allen Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
  • Sofortiger Austritt Deutschlands aus der NATO!
  • Sofortige Auflösung des Kriegsbündnisses NATO!
  • Sofortiger Stopp aller Rüstungsexporte!
  • Umrüsten auf zivile Nutzung statt Aufrüsten!
  • Enteignung der Rüstungsindustrie

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